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Labour Migration in Europe

Europäische Arbeitskräftemobilität nach Deutschland – Ein Überblick über Entsendung, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Saisonarbeit und Niederlassungsfreiheit von EU-Bürgern in Deutschland

Die Arbeitskräftemobilität aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach Deutschland gehört zu den Grundfreiheiten der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Hierbei gibt es verschiedene Möglichkeiten für die Aufnahme einer selbstständigen oder abhängigen Tätigkeit. Seit ihrer Gründung, hat die Europäische Union eine Vielzahl von rechtlichen Grundlagen zur Förderung der Mobilität der EU-Bürger geschaffen. Neben der Arbeitnehmerfreizügigkeit gibt es die Niederlassungsfreiheit sowie die Entsendung und die Saisonale Beschäftigung. Je nach Status entstehen diverse Rechte und Pflichten in Bezug auf Sozialabgaben und Krankenversicherung sowie auf die Arbeits- und Entgeltbedingungen. Während die Arbeitnehmerfreizügigkeit als Möglichkeit der Mobilität seit den letzten zwei EU-Beitritten in 2004 und 2007 aus verschiedenen Perspektiven diskutiert wurde, sind die übrigen drei Möglichkeiten der Mobilität nur am Rande diskutiert und analysiert worden. Ein Grund dafür ist die unzureichende statistische Erfassung dieser Möglichkeiten. Zwar existieren vereinzelte Bruchstücke dieser Daten, jedoch keine kumulierte Übersicht. Ein Grund hierfür sind die unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen und die daraus abgeleiteten Prüfungsinstanzen je nach Status.

Projektmitarbeiterin: Bettina Wagner (wagner@hertie-school.org)

Externe Evaluation Bündnis gegen Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung

Menschenhandel zum Zwecke der Arbeitsausbeutung ist ein Problem, dass in der Bundesrepublik Deutschland bisher nur unzureichend thematisiert worden ist. Durch § 233 StGB ist Menschenhandel zum Zwecke der Arbeitsausbeutung seit 2005 als gravierende Menschenrechtsverletzung definiert, die strafrechtlich verfolgt werden muss. Jedoch belegen die bisherigen Studien zu der Häufigkeit und Form dieser Strafverfahren, dass die Gesellschaft sowie insbesondere die verantwortlichen Institutionen bisher nicht ausreichend für die Erscheinungsformen dieser Problematik sensibilisiert sind.

Das Bundesweite Projekt ‚Bündnis gegen Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung‘ welches als Teil des Bundesprogramms ‚XENOS – Integration und Vielfalt‘ vom Bundesministerium für Arbeit und soziales und dem Europäischen Sozialfond gefördert wird, hat sich das Ziel gesetzt die Strukturen zur Unterstützung von Betroffenen zu stärken. Durch den Aufbau von Netzwerken sollen in drei Bundesländern Strukturen geschaffen werden, die auf bereits bestehende Initiativen aufbauen und diese systematisch stärken und ausweiten. Da die Projektpartner in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich sind in Bezug auf operativer und strategischer Ebene ist zu erwarten, dass auch die Strategien und Schwerpunkte in der Thematik unterschiedlich angelegt sind. Eine externe Evaluation soll vor allem in Hinblick auf das strategische Management sowie auch der inhaltlichen Konzentration eruieren inwiefern dies auch zu Abweichungen in der Zieldurchsetzung führt.

Projektmitarbeiterin: Bettina Wagner (wagner@hertie-school.org)